Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 611 Abs 1 BGB, § 1 Abs 1 TVG, § 133 BGB, § 157 BGB, § 6 Abs 5 ArbZG
  Zusatzurlaub - Bereitschaftsdienst - Nachtarbeitszeit - TV-Ärzte/VKA

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berechnung des Zusatzurlaubs für geleistete Nachtarbeitsstunden

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berechnung des Zusatzurlaubs für geleistete Nachtarbeitsstunden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 15.07.2009 - 5 AZR 867/08

  Freizeitausgleich für nächtlichen Bereitschaftsdienst

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 05.01.2010 - 6 Sa 201/09

  Unter die Bestimmung des § 6 Abs. 5 ArbZG fallen auch Bereitschaftsdienste in ihrer gesamten Dauer unabhängig davon, ob und in welchen Stunden tatsächlich Arbeitsleistung erbracht wurde (BAG 15.07.2009 - 5 AZR 867/08 - Rz. 21 betreffend § 48 a Abs. 4 BAT-KF).

  Da die Tarifvertragsparteien mit einer solchen Ausklammerung von dem seit 2004 bestehenden gesetzlichen Leitbild im Arbeitszeitgesetz abweichen (hierzu BAG 15.07.2009 - 5 AZR 867/08 - Rz. 19), hätte es unter Berücksichtigung der weiter genannten Umstände der eindeutigen Kundgabe einer solchen Willensrichtung im Wortlaut des Tarifvertrages bedurft.

• BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 669/07

  Wechselschicht - Bereitschaftszeiten - Rettungssanitäter

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 05.01.2010 - 6 Sa 201/09

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 24.09.2008 - 10 AZR 669/07).
• LAG Hessen, 07.05.2009 - 11 Sa 2240/08

  Zusatzurlaub für Nachtarbeitsstunden während Bereitschaftsdienst - TV-Ärzte/VKA

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 05.01.2010 - 6 Sa 201/09

  Der Wortsinn der Tarifnorm ("Leistung von Nachtarbeitsstunden") ist im Hinblick auf den Regelungskomplex i.S.d. § 6 Abs. 5 ArbZG ("während der Nachtzeit geleistete Arbeitsstunden") zu verstehen (ebenso Hessisches LAG 07.05.2009 - 9/11 Sa 2240/08 - juris Rz. 25).
• LAG Hessen, 05.08.2009 - 2 Sa 326/09

  Anspruch auf Zusatzurlaub für Bereitschaftsdienste während der Nachtzeit - …

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 05.01.2010 - 6 Sa 201/09

  § 28 Abs. 3 TV-Ärzte/VKA dient nämlich als Ausgestaltung der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmung in § 6 Abs. 5 ArbZG dem Ausgleich der durch den nächtlichen Einsatz entstehenden besonderen Belastungen und stellt daher keine Vergütungsregelung im engeren Sinne dar (ebenso Hessisches LAG 05.08.2009 - 2 Sa 326/09 - juris Rz. 44).